SVP Schmerikon sagt klar Ja zur Initiative Zentrumsgestaltung
Die SVP Schmerikon hat ihre Parole zur Initiative «Zentrumsgestaltung – Ortsdurchfahrt – Tiefgarage» in einer demokratischen Mitgliederbefragung gefasst. Das Ergebnis ist klar: Die SVP Schmerikon empfiehlt der Bevölkerung, am 27. September JA zur Initiative zu stimmen.
Die SVP Schmerikon hat ihre Parole zur Initiative «Zentrumsgestaltung – Ortsdurchfahrt – Tiefgarage» in einer demokratischen Mitgliederbefragung gefasst. Das Ergebnis ist klar: Die SVP Schmerikon empfiehlt der Bevölkerung, am 27. September JA zur Initiative zu stimmen.
Damit bleibt die Ortspartei auf Kurs. Bereits vor der Abstimmung im Jahr 2021 sprach sich die SVP Schmerikon als einzige Partei gegen das damalige Gesamtprojekt mit Dorfplatz und Tiefgarage aus. Schon damals standen für uns die hohen Kosten, die Verschuldung der Gemeinde und die Frage im Vordergrund, ob eine Tiefgarage in dieser Grössenordnung finanziell verantwortbar ist.
Finanzielle Ausgangslage hat sich deutlich verschlechtert
Die Entwicklung seit 2021 bestätigt unsere damaligen Bedenken. Die Nettoschuld pro Einwohner ist von rund 990 Franken im Jahr 2020 auf rund 2'270 Franken im Jahr 2024 gestiegen und hat sich damit mehr als verdoppelt. Auf eine vierköpfige Familie umgerechnet entspricht dies inzwischen mehr als 9'000 Franken Nettoschulden.
Gleichzeitig ist das Eigenkapital pro Kopf seit 2020 um rund 20 Prozent gesunken. Schmerikon weist damit gemäss den publizierten Zahlen die höchste Verschuldung im Linthgebiet auf und gehört zu den 15 höchstverschuldeten Gemeinden im Kanton St. Gallen.
Hinzu kommt die Kostenentwicklung beim Projekt selbst. Seit der Abstimmung von 2021 sind die Baukosten deutlich gestiegen. Bereits heute kann man mindestens 2,5 Millionen Franken zusätzlichen Kosten gegenüber der damaligen Ausgangslage erwarten.
Neubeurteilung ist demokratisch
Für die SVP ist deshalb entscheidend, die Zentrumsgestaltung unter den heutigen finanziellen Verhältnissen neu zu beurteilen. Ein Projekt, das 2021 knapp beschlossen wurde, darf nicht unabhängig davon weiterverfolgt werden, wie sich Verschuldung, Eigenkapital und Baukosten seither entwickelt haben.
Genau hier zeigt sich auch der Wert unserer direkten Demokratie. Die SVP Schmerikon unterstützt ausdrücklich die demokratische Bürgerbewegung Zukunft Schmerikon. Dass für die Initiative statt der nötigen 240 insgesamt 646 gültige Unterschriften eingereicht wurden, zeigt den klaren Wunsch vieler Einwohner, das Projekt unter den heutigen Voraussetzungen nochmals zu beurteilen.
Politische Entscheide dürfen nach einigen Jahren und bei veränderten Rahmenbedingungen neu beurteilt werden. Das gilt bei Wahlen ebenso wie bei Sachfragen. Auch beim Frauenstimmrecht und beim UNO-Beitritt wurde nach früheren Ablehnungen später erneut abgestimmt. Fünf Jahre nach dem Entscheid von 2021 ist eine erneute Abstimmung deshalb legitim und demokratisch.
Ja zu einem attraktiven Dorfzentrum. Aber bezahlbar.
Das Initiativanliegen ist für die SVP kein Nein zu einem attraktiven Dorfzentrum. Schmerikon braucht einen lebendigen und gut gestalteten Dorfplatz. Bei einer neuen Lösung muss aber insbesondere auch das lokale Gewerbe stärker berücksichtigt werden. Für Geschäfte, Gastronomie und Dienstleistungen im Zentrum sind eine gute Erreichbarkeit und genügend oberirdische Kurzzeitparkplätze von grosser Bedeutung.
Deshalb empfiehlt die SVP Schmerikon am 27. September ein klares JA zur Initiative Zentrumsgestaltung.
Von: Mihajlo Mrakic, SVP Schmerikon
