Initiative fordert neue Abstimmung zum Millionenprojekt
Das Komitee «Zukunft Schmerikon» startet die Unterschriftensammlung für die Initiative Zentrumsgestaltung – Ortsdurchfahrt – Tiefgarage. In diesen Tagen werden die Unterschriftenbogen in alle Haushaltungen verteilt.
Die Initiative will den Beschluss von 2021 zur Zentrumsgestaltung aufheben, damit die Bevölkerung unter den heutigen Rahmenbedingungen neu darüber entscheiden kann.
Eine Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürger hat in der Gruppe «Zukunft Schmerikon» eine Initiative zur Zentrumsgestaltung Schmerikon lanciert. Das Initiativbegehren wurde vom Gemeinderat geprüft und gültig erklärt. Nun müssen mindestens 240 gültige Unterschriften eingereicht werden. Unterschriftsberechtigt sind stimmberechtigte Einwohnerinnen und Einwohner von Schmerikon.
Jetzt die letzte Ausfahrt nehmen
Urs Graf, Präsident des Initiativkomitees, sagt dazu: „Wir stehen vor einer wichtigen Entscheidung: Schon heute muss sich Schmerikon für jede Investition neu verschulden, wir leben über unsere Verhältnisse und gehören zu den am stärksten verschuldeten Gemeinden im Kanton. Unsere Finanzen sind bereits heute im roten Bereich, und gleichzeitig stehen weitere grosse Projekte an.“
Die allfällige Anbindung des Gebiets südlich der Bahnlinie an die Autobahn müsste nach dem Nein zur regionale Verbindungsstrasse A15-Gaster in Uznach zu grossen Teilen von der Gemeinde getragen werden und ist keine Angelegenheit mehr in der der Kanton federführend ist im Bereich der Finanzierung und Ausführung. In den 2030er Jahren stehen gemäss unserem Gemeindepräsidenten umfassende Sanierungen oder ein Neubau eines Schulhauses an. Auch das Hallenbad wird in absehbarer Zeit entweder grosse Investitionen brauchen oder geschlossen werden müssen, was beides kostet. Unter diesen Voraussetzungen braucht es einen Richtungswechsel beim Millionenprojekt Dorfplatz. Wir müssen der Realität ins Auge sehen, dass wir uns das so nicht mehr leisten können. Wenn wir jetzt zusätzlich die Steuern erhöhen und damit riskieren, unsere guten Steuerzahler zu verlieren, dann ist das der Anfang einer gefährlichen Entwicklung, die viele Verlierer hervorbringen wird.
Kreditrahmen am Limit: Kostenentwicklung bereitet Sorgen
Für die Zentrumsgestaltung mit Ortsdurchfahrt und Tiefgarage wurde im Jahr 2021 ein Baukredit in Höhe von CHF 12’372’000 knapp angenommen. Seither hat sich die finanzielle Ausgangslage der Gemeinde jedoch deutlich verschlechtert. So hat sich beispielsweise die Pro-Kopf-Verschuldung bereits mehr als verdoppelt. Der Selbstfinanzierungsgrad sank in den letzten Jahren zeitweise deutlich in den negativen Prozentbereich. Seit der Abstimmung war er in vier von fünf Perioden schlecht oder problematisch. Vertretbar bis gut wäre ein Wert von 80 bis 100 %, idealerweise über 100 %. Seit Beginn dieses Jahrzehnts sind zudem die Tiefbaupreise der Ostschweiz um über 20 % angestiegen. Damit ist es sehr fraglich, ob das Projekt überhaupt noch im bewilligten Kreditrahmen realisiert werden könnte.
Weitere Informationen sowie zusätzliche Unterschriftenbogen sind auf der Website des Initiativkomitees verfügbar: www.zukunft-schmerikon.ch
In der direkten Demokratie soll die Bevölkerung auf aktueller Grundlage nochmals über die Neugestaltung des Dorfzentrums entscheiden können.
Von: Hansjörg Dietiker– Mitglied Kernkomitee Zukunft Schmerikon
